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Von Urteilen und sonstigen Wahrheiten - Zu den von der Funke Kunststoff GmbH verbreiteten Behauptungen und deren Klarstellung

Datum: 26/08/2020


Die Funke Kunststoff GmbH hat in den vergangenen Wochen Presserklärungen und Berichte verbreitet, welche Patentstreitigkeiten hinsichtlich des Patents EP 2 072 877 B1 betrafen. Zahlreiche der dort getroffenen Behauptungen verwundern und haben Verwirrung hervorgerufen. Die Funke Kunststoff GmbH hat sich aktuell verpflichtet, eine Klarstellung hinsichtlich einiger ihrer Behauptungen vorzunehmen.

Die Flexseal GmbH hält sich an die wahren Tatsachen:

Die Funke Kunststoff GmbH war zu keinem Zeitpunkt als Prozesspartei an einem der von der Funke Kunststoff GmbH genannten Patentstreitigkeiten beteiligt, das heißt die Funke Kunststoff GmbH kann keinen Patentstreit gewonnen haben, an dem sie zu keinem Zeitpunkt gerichtlich beteiligt war. Zudem wurde der von der Funke Kunststoff GmbH bezeichnete Patentverletzungsstreit nicht durch ein rechtskräftiges Urteil beendet, sondern durch einen Vergleich. In dem Patentstreitverfahren wurde auch zu keinem Zeitpunkt festgestellt, dass Bauteile der Funke Kunststoff GmbH kopiert wurden. Das Patentstreitverfahren betraf allein eine spezifische technische Ausgestaltung, die in dem Patent EP 2 072 877 B1 beschrieben wird.

Wichtig ist, dass in den von der Funke Kunststoff GmbH benannten Patentstreitigkeiten nur ein Patentschutz bestätigt wurde, welcher unsere erfolgreiche aktuelle Universalmanschette 2B1 All-In-One eindeutig nicht erfasst.

2B1 Webseite

Der Patentinhaber hat auch im Gerichtsverfahren deutlich gemacht, dass er diese Ausführung nicht angreift. Wir können nicht beurteilen, ob sich die Berichte der Funke Kunststoff GmbH auf Produkte anderer Hersteller beziehen sollte, jedoch ist sicher, dass unsere Universalmanschette 2B1 All-In-One und alle sonstigen von uns aktuell vertriebenen Flexseal-Produkte nicht von dem Patent EP 2 072 877 B1 erfasst werden. Durch die Beendigung des Patentverletzungsstreits, von dem die Funke Kunststoff GmbH berichtet, wurde insoweit eine volle Rechtssicherheit für unsere aktuellen Produkte hinsichtlich behaupteter Patentverletzungen geschaffen und die Versuche einer Verunsicherung unserer Kunden gehen damit ins Leere.

Die von der Funke Kunststoff GmbH zuvor verbreitete Darstellung zu den gerichtlichen Verfahren war in mehrfacher Hinsicht unzutreffend beziehungsweise missverständlich und die Funke Kunststoff GmbH hat sich verpflichtet, eine Klarstellung hinsichtlich einiger ihrer Behauptungen vorzunehmen. Für unsere Kunden ist vor allem maßgeblich, dass hinsichtlich unserer Universalmanschette 2B1 All-In-One sowie hinsichtlich aller sonstigen aktuellen Produkte der Flexseal GmbH keine Patentverletzungsansprüche auf Grundlage des Patents EP 2 072 877 B1 mehr drohen und insoweit nach jahrelangen Patentstreitigkeiten endlich Sicherheit besteht. Maßgeblich sind damit die technische Leistungsfähigkeit der Produkte und die Produktqualität.

Kunden können die technischen Leistungsmerkmale unserer Universalmanschette 2B1 All-In-One nutzen:

2B1 Website Top Image

Die 2B1 All-In-One verbindet Rohre gleicher Nennweite, unabhängig von Material- und Oberflächenstruktur schnell und sicher.

Produktmerkmale

  • Erhältlich für die Nennweiten DN 100 bis DN 400
  • Breite Anwendungsmöglichkeiten
  • Das EPDM Dichtungsprofil stellt sicher, dass der Gummi sich nicht faltet, wenn zwei Rohre mit großem AD-Unterschied verbunden werden.
  • Das variable Scherband aus einer speziellen seewasserbeständigen Aluminium-Legierung stellt die Scherstabilität sicher.
  • Hochwertige Spannbänder aus V4A Edelstahl
  • Korrosionsbeständig
  • Geringe Lagerhaltung durch große Toleranzen
  • Schneller und einfacher Einbau ohne Spezialwerkzeuge
  • Erfüllt die Prüfkriterien der EN295-4, EN681-1, & EN 16397-1
  • Druckdicht bis 2,5 bar